Insgesamt 85.000 Euro für die Kreiskasse – Zumeist Maskenpflicht verletzt
LEER Die Corona-Pandemie hat für knapp 1.300 Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Wochen und Monaten finanzielle Folgen gehabt. Durch ihre Verstöße gegen die Regeln mussten 1.296 Menschen ein Bußgeld zahlen. Das hat der Landkreis Leer, der das Geld für durch die Polizei und durch das Gesundheitsamt der Behörde festgestellte Verstöße „eintreibt“, auf Anfrage mitgeteilt.
Insgesamt wurden seit Pandemiebeginn 1.840 Verstöße festgestellt. Davon wurden 444 ohne ein Bußgeld zu den Akten gelegt, weil die Betroffenen erfolgreich Einspruch einlegten. Bei 58 weiteren Fällen werden die Einsprüche derzeit bearbeitet, bei weiteren 100 Vorgängen laufen noch die Anhörungen.
Um welche Verstöße es sich handelt? Dazu Kreis-Pressesprecher Philipp Koenen: „Die meisten Ahndungen sind bislang erfolgt, weil gegen die Maskenpflicht verstoßen wurde– also entweder keine Maske getragen oder sie nicht richtig aufgesetzt hatten.“ Ob es örtliche Schwerpunkte bei den Verstößen gab, dazu macht der Kreis keine Angaben. Lediglich eine weitere Aussage wird zu den Bußgeld-Empfängern getroffen. „Es gibt auch Fälle, in denen Einzelne mehrfach gegen Corona-Auflagen verstoßen haben.“ Diese Zahl sei im Verhältnis gering.
Wie hoch das Bußgeld im Durchschnitt ausfällt, dazu machte der Kreis keine Angaben. In den meisten Fällen belaufe es sich auf etwa 130 Euro. Die Summe setzt sich aus 100 Euro Strafe und einer Bearbeitungsgebühr zusammen. Ausreißer ist eine Zahlungsaufforderung an einen Unternehmer. „Das höchste Bußgeld betrug rund 4.700 Euro und wurde gegen einen Gewerbetreibenden ausgesprochen“, so Koenen. Weitere Angaben wurden dazu nicht gemacht.
Insgesamt sind durch die Pandemie-Verstöße mittlerweile 85.000 Euro in die Kreiskasse geflossen. Wofür diese besonderen Einnahmen verwendet werden? Für keinen gesonderten Zweck. Koenen: „Das Geld fließt in unseren allgemeinen Haushalt.“
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