Moderne Infrastruktur und soziale Angebote, aber wenig Mobilitäts- und Klimaakzente

Soziale Stadt: Bis 2031 sollen 20 Millionen Euro in die Weststadt fließen – Ein Überblick

LEER Es wird an vielen Stellen gebuddel und gebaut und die neue Anlaufstelle „Haus Hermann“ erweiteret kontinuierlich das Angebot an sozialen Aktivitäten und für ein Miteinander im Leeraner Stadtteil West. Das, was dort seit 2016 passiert, ist Bestandteil des Förderprojektes „Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt“, mit dem Wohn- und Lebensqualität in dem Quartier nachhaltig verbessert werden soll. Um einen aktuellen Überblick über den Stand der Dinge und die weitern geplanten Maßnahmen zu bekommen, hat HARTWIG AM SONNTAG die Stadtverwaltung um die Beantwortung von Fragen zu allen für das Projekt und Quartier wesentlichen Frage gebeten, z.B. den Stand der Straßensanierungen, die Akzente mit Blick auf die Energie- und Mobilitätswende, die Konzepte für mehr Miteinander im Quartier oder auch, wie und wann ermittelt wird, wie die Grunstückseigentümer für die Verbesserung der Lebenaqualtität und Infrastuktur zur Kasse gebeten werden. Lesen Sie nachfolgend die Fragen und Antworten.

Was ist bisher gefördert worden? Was wurde umgesetzt, was wird derzeit umgesetzt und was steht fest, ab wann es umgesetzt wird?

• Erstellung der Rahmenplanung

Aufgabe des Rahmenplanes ist es, die Leitlinien für die weitere Entwicklung des Sanierungsgebietes zu formulieren und Maßnahmen vorzuschlagen. Es ist dabei nicht seine Aufgabe, Maßnahmen im Detail zu beschreiben; dieses bleibt weiteren Planschritten vorbehalten. Die Aussagen des Rahmenplanes haben dabei die Funktion von Sanierungszielen.Der Rahmenplan wurde mit umfangreicher Beteiligung der Bevölkerung erstellt (Runder Tisch, Zukunftswerkstatt,…).

• Einrichtung einer Gemeinwesenarbeit
• Erwerb und Umbau des Haus Hermanns (Hermann-Lange-Ring 28)

In der Arbeitsphase zum Rahmenplan wurde am Runden Tisch – dem zentralen Bürgerbeteiligungsgremium der Weststadt – der Wunsch nach einer offenen Begegnungsstätte im Stadtteil geäußert. Die Einrichtung einer solchen Begegnungsstätte wurde als Maßnahme in den Rahmenplan übernommen. Mit dem Kauf des Gebäudes Hermann-Lange-Ring 28 wurde ein erster wichtiger Schritt zur Verwirklichung dieser Einrichtung umgesetzt. In dem Gebäude sind das Gemeinwesenbüro sowie das Sanierungsmanagement angesiedelt. Ziel ist es in den noch verbleibenden Räumlichkeiten weitere Institutionen anzusiedeln, die zusätzliche Impulse und Angebote für das Gemeinwohl anbieten und somit der Entwicklung des Stadtteils dienen.

• Außenflächen des Haus Hermann

Die Außenflächen des Haus Hermann werden derzeit umgestaltet. Das Außengelände soll insbesondere Kindern- und Jugendlichen ab einem Alter von 10 Jahren zur Verfügung gestellt werden und die Arbeiten der GWA im Haus Hermann unterstützen. Die Umsetzung erfolgt derzeit.

• 2021/22: Erneuerung des Allmersweg, Lönsweg, Gorch-Fock-Weg und Wendekamp
• 2023/24: Erneuerung des Hermann-Lange-Rings und Hermann-Tempel-Rings – Die Planung und Beteiligung abgeschlossen, Umsetzung erfolgt 2023/2024.
• 2023 Erneuerung des Spielplatzes am Wendekamp

Der Spielplatz Wendekamp ist ein wichtiger Baustein im Hinblick auf die Spiel- und Bewegungsflächen im Sanierungsgebiet. Der Spielplatz richtet sich an Kinder von ca. 2-9 Jahren. Die Planung und Beteiligung sind abgeschlossen. Die Umsetzung erfolgt 2023.

• Modernisierung von Gebäuden

Ein wesentliches Sanierungsziel ist die Modernisierung und Instandsetzung der Wohngebäude im Sanierungsgebiet. Neben den Förderprogrammen der NBank, der KfW und des BAFA ist es im städtebaulichen Sanierungsgebieten möglich auch von steuerlichen Abschreibungen zu profitieren. Grundlage für die Möglichkeit der steuerlichen Abschreibung ist der Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung nach § 177 Baugesetzbuch mit der Stadt Leer. Die Modernisierungsvereinbarung regelt die Art und den Umfang der beabsichtigten Sanierungsmaßnahme und enthält die Angabe über die voraussichtlich entstehenden Modernisierungskosten, die auf Basis einer Kostenermittlung des Architekten oder mittels der Kostenvoranschläge von Firmen zusammengestellt werden. Entsprechend den Zielen der Rahmenplanung ist ein Einsatz von Wohnraum- und Städtebaufördermitteln insbesondere für die Mietwohnbestände vorgesehen um bezahlbare Mieten zu sichern. Die Einfamilienhausbesitzer können insbesondere von der steuerlichen Abschreibung profitieren.

• Modernisierung der Wohnungsbestände der KWL

Die KWL verfügt insgesamt über einen Bestand von ca. 240 Wohneinheiten – 92 Mietwohnungen in typischen Mehrfamilienhäusern der 60er Jahre liegen hierbei am Hermann-Lange-Ring und Wendekamp im Sanierungsgebiet „Leer Weststadt“. Die KWL führt die umfangreiche Modernisierung der Bestände durch. Durch die Unterstützung von Minister Lies, den Abgeordneten des niedersächsischen Landtages Modder, Janssen-Kucz und Thiele und dem fraktionsübergreifenden politischen Willen des Rates der Stadt Leer ist die dringende Sanierung der Wohnungen am Hermann-Lange-Ring und am Wendekamp für die Kommunale Wohnungsverwaltung Leer (KWL) und die Stadt Leer finanziell realisierbar geworden. Für alle Beteiligten war es wichtig, dass die Wohnungen auch nach der Sanierung bezahlbar bleiben. Die Baumaßnahmen werden mit einem Mix aus verschiedenen Fördertöpfen – 3 Mio. € zinsfreie Darlehen aus der Wohnraumförderung und rd. 2,2 Mio. € Zuschuss aus der Städtebauförderung – die Modernisierung und Instandsetzung der Wohnungsbestände finanziert. Mit diesem Finanzierungsmix kann gewährleistet werden, dass die Bestandsmieten auf maximal 4,52 €/m² nach Sanierung angehoben werden. Die Umsetzung ist weitgehend erfolgt.

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• Verfügungsfonds

Um Maßnahmen, Projekte und Aktionen innerhalb des Fördergebietes Leer-Weststadt zu fördern, wurde die Einrichtung eines Verfügungsfonds beschlossen. Gefördert werden können z.B. Projekte zur Stärkung von Beteiligung, Selbsthilfe und Eigenverantwortung von Bewohnerinnen und Bewohner sowie Projekte zur Verbesserung des Freizeitangebotes oder zur Stärkung des nachbarschaftlichen Miteinanders. Der Zuschuss beträgt maximal 2.000 Euro. Voraussetzung ist, dass das Projekt im Fördergebiet Leer-Weststadt durchgeführt wird, einen nachvollziehbaren Nutzen für die Bewohnerinnen und Bewohner hat und der Umsetzung der Sanierungsziele dient. Die Anträge müssen dem Runden Tisch und der Sanierungskommission persönlich vorgestellt werden, der Runde Tisch gibt ein Votum ab, die Entscheidung über die Förderung trifft die Sanierungskommission.

• Maßnahmen in Planung

Aktuell laufen ableitend aus der Rahmenplanung weitere vorbereitende Planungen:

• Weitere Straßenbaumaßnahmen in Abstimmung mit den Stadtwerken
• Es werden Freiflächen für Bewegung, Spiel und „sich treffen“ gesucht und deren Aktivierung angestrebt.
• Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zum Umgang mit den Bebauungsplänen.

Thema Straßensanierungen: Da das Quartier ja nicht nur auf den Bereich Pastorenkamp, Hermann-Lange- und Hermann-Tempel-Ring und Wendekamp beschränkt, sondern auch die Edzardstraße und der Conrebbersweg dazu gehören: Wann werden diese Straßen modernisiert? Gibt es dazu bereits konkrete Planungen, denn die sind bekanntlich seit Jahren in einem weit schlechteren Zustand als die nun bereits in der Erneuerung befindlichen Straßen.

Als Nächstes werden der Hermann-Lange-Ring und der Hermann-Tempel-Ring saniert. Eine Sanierung der Edzardstraße und des Conrebberswegs wird zwar schnellstmöglich angestrebt. Aufgrund noch ausstehender Untersuchungen der Kanal- und Entwässerungssituation durch die Stadtwerke Leer liegt jedoch noch kein Zeitplan für die Sanierung dieser Straßen vor.

Wieviel Fördergeld ist in die Stadt bisher geflossen an Stadt bzw. KWL, Unternehmen (z.B. Bauverein) und an Privatleute? Wieviel Geld hat die Stadt selbst aus eigenen Mitteln bisher in die Hand genommen?

• per 31.12.2022 sind im Rahmen der Städtebauförderung rd. 5,5 Mio. € verausgabt worden. Diese wurden mit rd. 3,7 Mio. € Städtebaufördermitteln und 1,8 Mio. € Eigenmitteln finanziert.
• Der von der KWL kalkulierte Kostenaufwand der Wohnungsbestände am Hermann-Lange-Ring / Wendekamp lag bei Abschluss der Modernisierungsvereinbarung bei rund 7,4 Mio. €. Zur Finanzierung der Maßnahme wurden 3 Mio. € zinsfreie Darlehen aus der Wohnraumförderung und rd. 2,2 Mio. € Zuschuss aus der Städtebauförderung kalkuliert. Der verbleibende Teil wird aus Eigenmitteln finanziert.
• Aus dem Integrationsfonds wurden rd. 530.000 Euro Mittel bewilligt, die vorwiegend für den Umbau und Einrichtung des Haus Hermann sowie für Personalkosten (Stellen GWA) genutzt werden können.

Sind mit Blick auf die bundesweit politisch gewollte  Energie-und Mobilitätswende in der Sozialen Stadt

– Mobilitätshubs mit Ausleihmöglichkeiten z.B. von Kfz, E-Bikes und Lastenrädern geplant? Wo sollen diese sein und wer wird das umsetzen?

– Paketstationen vorgesehen, um den Lieferverkehr in das Quartier zu reduzieren?

– öffentliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge geplant (wo und wie viele?)

– die Stromversorgungsleitungen (Netz) mit der Erneuerung der Straßen so konditioniert, dass die zu erwartende Anzahl von Elektrofahrzeuge der Bewohner ausreichend zeitgleiche Ladekapazitäten vorfinden?

klimafreundliche Energieversorgung in der Planung und werden gefördert (z.B. Mieterstrommodelle oder die Versorgung der Straßenbeleuchtung mit PV-Energie?)

– Überlegungen vorhanden, Versorgungsnetze mit nicht-fossiler Energie (z.B. Geothermie) für den gesamten Stadtteil zu schaffen?

Sind zudem autofreie Bereiche vorgesehen und die komplette Barrierefreiheit im öffentlichen Raum vorgesehen?

Sind Pläne vorhanden, einen Co-Working-Space (z.B. im Haus Hermann) zu schaffen?

Grundsätzlich stehen wir vielen dieser Ideen, die wie zum Beispiel bei den Themen Ladestationen, Paketstation oder klimafreundliche Energieversorgung Kooperationen mit Partnern/Unternehmen erfordert, positiv gegenüber. Was Ladestationen für Elektrofahrzeuge betrifft: Das wird derzeit geprüft. In Kürze stehen Gespräche mit der EWE an. Zur Barrierefreiheit: Diese wird seitens der Stadt angestrebt, ist manchmal aufgrund bestimmter Gegebenheiten und rechtlicher Vorschriften leider nicht immer möglich. Dort, wo Barrierefreiheit umsetzbar ist, wird sie auch umgesetzt – dies wird auch seitens der StBauF (Städtebauförderung) gefordert und gefördert. Auch eine klimafreundliche Energieversorgung steht auf der Agenda und wird wie die Barrierefreiheit von der StBauF als ein Programmziel gefördert. Das Thema Schwammstadt gehört ebenfalls zu dieser Thematik. Die Straßenbeleuchtung wird im Zuge des Straßenausbaus auf stromsparende LED-Technik umgestellt. Durch die mögliche Abschreibung in Höhe von bis zu 90 Prozent für private Modernisierungsmaßnahmen erfahren zudem auch private Eigentümer – neben den anderen zahlreichen Förderprogrammen – in ihren Maßnahmen Unterstützung, welche auch gern in Anspruch genommen wird.

Wieviel Euros sind insgesamt bisher in den Stadtteil durch alle Akteure im Zuge des Programms investiert worden?
Die privaten Investitionen können nur grob abgeschätzt werden. Generell wird davon ausgegangen, dass 1 Euro Städtebauförderung durchschnittlich 7 Euro private oder öffentliche Bauinvestitionen generiert.

Was wird insgesamt noch bis wann an Fördermitteln fließen?
Der kalkulierte Kostenrahmen der Städtebauförderung beträgt rd. 20 Mio. €. Die Laufzeit der Maßnahme ist auf 15 Jahre angedacht. Die Finanzierung erfolgt zum überwiegenden Teil über Bundes- und Landesmittel. Zunächst wurde die Weststadt im Programm „Soziale Stadt“, ab dem Programmjahr 2020 im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ gefördert.

Bei Programmaufnahme wurde mit Bundes- und Landesmitteln von rd.11,5 Mio. € kalkuliert. Seit 2020 profitiert die Stadt Leer von einer Reglung für finanzschwache Kommunen, der die Förderquote auf 90 % erhöht (üblich 1/3). Daher wird mit zusätzlichen Fördermitteln kalkuliert. Ziel der Städtebauförderung ist es möglichst viele ergänzende Förderprogramme zu nutzen und zu bündeln (z.B. Wohnraumfördermittel, kfw/BAFA Mittel). Über die Höhe kann derzeit keine Angaben gemacht werden, da die Förderprogramme und Schwerpunkte (insbesondere über den angedachten Förderzeitraum) immer wieder angepasst werden.

Wo und in welchem Umfang wird die Stadt bzw. KWL noch Geld in die Hand nehmen?

Aktuell laufen ableitend aus der Rahmenplanung weitere vorbereitende Planungen:

• Weitere Straßenbaumaßnahmen in Abstimmung mit den Stadtwerken
• Es werden Freiflächen für Bewegung, Spiel und „sich treffen“ gesucht und deren Aktivierung angestrebt.
• Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zum Umgang mit den Bebauungsplänen.

Gibt es bereits Klarheit, was wünschenswert gewesen wäre, aber nicht durch das Programm umgesetzt werden kann?

Die Städtebauförderrichtlinie wurde Ende 2022 rückwirkend zum 01.01.2022 angepasst. Die Auswirkungen können noch nicht abschließend beurteilt werden. Es zeichnet sich aber ab, dass die Förderung von Modernisierungsmaßnahmen – insbesondere in Kombination mit Wohnraumfördermitteln – nicht bzw. nur im eingeschränkten Maße möglich ist.

Steht bereits fest, mit welchen Summen pro Quadratmeter die Grundstückseigentümer nach Abschluss des Projektes zur Kasse gebeten werden?

Nein – derzeit steht die Höhe der Ausgleichsbeträge noch nicht fest. Grundsätzlich werden diese auch erst nach Abschluss der Maßnahme durch den Gutachterausschuss festgestellt. Bei der Oststadt hat die Höhe der Ausgleichsbeträge zu Beginn der Maßnahme zu erheblicher Beunruhigung bei den Eigentümerinnen geführt, da kurz zuvor die Ausgleichsbeträge in der Altstadtsanierung abgerechnet wurden. Diese waren – bezogen auf den Quadratmeter Grundstücksfläche – relativ hoch aber mit der Grundstücksstruktur in der Oststadt nicht vergleichbar. Daher wurden in Abstimmung mit dem Land die Ausgleichsbeträge bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt ermittelt und die Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung gegeben. Sobald das Verfahren bei der Weststadt fortgeschritten ist wird der Gutachterausschuss beauftragt auch für die Weststadt eine vorläufige Ermittlung vorzunehmen.

Wie viele Mitarbeitende für die Gemeinwesenarbeit (GWA)/ soziale Arbeit gibt es und wie langfristig sind diese eingestellt? Was sind deren genaue Arbeitsschwerpunkte und Ziele?

Es sind zwei Vollzeitstellen geschaffen worden. Zunächst waren beide aufgrund von Fördermitteln befristet. Im Stellenplan 23/24 wird nun die Entfristung vorgesehen, sodass eine dauerhafte Perspektive für die GWA geschaffen wird. Eine Stelle ist schwerpunktmäßig für die klassische GWA mit allen Zielgruppen eingestellt (zurzeit vakant, Neubesetzung voraussichtlich zum 01.03.). Eine weitere Stelle ist für die gemeinwesenorientierte Kinder- und Jugendarbeit geschaffen worden.  Die Grenzen sind jedoch fließend.

Was ist bisher im „Haus Hermann“ auf den Weg gebracht worden? Wie fällt die Resonanz aus?

Es sind viele Dinge passiert: Nachbarschaftscafé, Müllsammelaktionen, Begleitung von Beteiligungsprozessen im Rahmen des Landesprogramms sozialer Zusammenhalt, Mitmachbeet im Pagels-Garten, Fotoaktion, Initiierung von Gruppen im Haus (Bridge, Handarbeit, Kindertanzen, Sprachcafé etc.), Hausgestaltung, Weststadt-Buddy-Projekt in Kooperation mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Leer, Feste, offene Tür–Angebote, etc.Die Angebote werden unterschiedlich frequentiert. Grundsätzlich ist viel Zuspruch festzustellen.

Wie detailgenau erfolgt die Abstimmung der Angebote mit anderen Akteuren im Quartier?

Netzwerkarbeit ist ein Kernelement der GWA. Mit allen professionellen Akteuren im Quartier besteht regelmäßiger Austausch und auf Wunsch auch Kooperation. Nicht professionelle Akteure (Vereine, Einzelpersonen) werden gezielt angesprochen. Es werden Unterstützungsangebote gemacht (Raumangebote, Beratung, Kooperation).

Was ist in den nächsten zwölf Monaten vorgesehen?

Hierzu ein Auszug aus der Jahresplanung für den Fördermittelgeber:

• Das Außengelände des Haus Hermann wird zurzeit neugestaltet. Nach Fertigstellung sollen hier gemeinsame weitere gestalterische und nutzungsbezogene Impulse gesetzt werden.
• Die Entfristung der Stellen steht an.
• Bisher aktive Gruppen (Nachbarschaftscafé, Bewegungskiste, …) bleiben aktiv und es kommen weitere Gruppen hinzu, die sich im Stadtteil beteiligen möchten.
• Es finden verschiedene Feste und größere Veranstaltungen statt.
• Gruppen und Projekte in der Weststadt entstehen, die unabhängig vom Haus Hermann sind.
• Netzwerkarbeit mit (möglichen) Kooperationspartner*innen, der Öffentlichkeit, der Verwaltung und Politik.

Wie ist die Bürgerbeteiligung umgesetzt worden?

Für das Gelingen des Projektes „Soziale Stadt“ ist es erforderlich möglichst viele Akteure zu beteiligen und zu vernetzen. Kernbestandteil ist hierbei die Bürgerbeteiligung – hierdurch wird die Identifikation der Bürger und Bürgerinnen mit dem Stadtteil gestärkt. Aber auch die Einrichtungen des Stadtteils, die Leeraner Politik und Verwaltung und nicht zuletzt private Initiativen müssen eingebunden werden um die knappen Ressourcen möglichst effektiv für die Bewohner des Stadtteils einzusetzen.

Was nimmt die Verwaltung als Erkenntnisse der Bürgerbeteiligung mit?

Bürgerbeteiligung ist ein notwendiges Instrument zur erfolgreichen Umsetzung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme. Hierbei ist es aber immer wieder erforderlich darauf hinzuweisen, dass die Beteiligung eine ergänzende und zusätzliche Form der Entscheidungsfindung ist und nicht die üblichen demokratischen Mechanismen außer Kraft setzt. Die Hinweise, Empfehlungen und Vorstellungen der Bürger können hierbei nicht immer umgesetzt werden, was teilweise zu Unverständnis und Frustration bei den Beteiligten führt.  Letztendlich entscheidet immer der Rat der Stadt – welcher die Interessen aller Akteure und auch übergeordnete Ziele in der Entscheidungsfindung zu beachten hat – über die tatsächliche Vorgehensweise.  Die Erfahrungen bei der Oststadt haben aber gezeigt, dass es sich lohnt den für alle Beteiligten auch anstrengenden Prozess durchzuführen und die Projekte zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.

Gibt es Ideen, diese Form der Einbindung auch in anderen Stadtteilen (dann ohne Förderprogramm) umzusetzen?

Bei jedem Planungs- und Veränderungsprozess ist die Partizipation der Bürger und Planungsbetroffenen vorgesehen. Die Stadt Leer geht dabei weit über die rechtlichen Vorgaben hinaus. Ein Beispiel sind die umfangreichen Beteiligungsprozesse im Zuge der „Perspektive Innenstadt“.  Darüber hinaus ist geplant, nunmehr – nach Corona – die bereits angekündigten Bürgermeister-vor-Ort-Termine anzubieten, um Bürgern in allen Stadtteilen die Gelegenheit zu geben, Ideen einzubringen oder Probleme zu besprechen. Gestartet werden soll mit diesem Angebot in der zweiten Jahreshälfte.

Ausführliche Informationen zu allen Themenbereichen sind online unter

www.leer-weststadt.de

abrufbar.