LEER Wieviele Babys wurden in Leer zuletzt geboren? Was sind die favorisierten Namen? Wie hat sich die Einwohnerzahl ingesamt entwickelt und was bedeutet das mit Blick auf Geldflüsse vom Land und Bund? Im Zusammenhang mit der Kolumne diese Woche hat die Stadt Leer einige Fragen beantwortet.
Wie entwickelt sich die Zahl der gemeldeten Geburten in der Stadt?
– 2018: 1770 gemeldete Geburten
– 2019: 1829 gemeldete Geburten
– 2020: 2051 gemeldete Geburten
– 2021: 2495 gemeldete Geburten
– 2022: 2293 gemeldete Geburten
Zur Erklärung: Nicht alle Neugeborenen sind auch gleich Einwohner der Ledastadt. Es ist so, dass etwa 15 Prozent der Eltern der Neugeborenen in Leer wohnen. 85 Prozent wohnen außerhalb des Stadtgebietes – in einem Umkreis von etwa 50 Kilometern sowie auf den Inseln Borkum und Norderney.
Was waren in den vergangenen Jahren die Top 3 der Vornamen?
2018: Marie, Sophie, Lina – – – Elias, Ben, Noah
2019: Sophie, Mia, Emma – – – Ben, Paul, Julian
2020: Sophie, Mia, Emma – – – Ben, Paul, Julian
2021: Marie, Mia, Sophie – – – Paul, Ben, Noah
2022: Marie, Sophie, Lina – – – Felix, Finn, Noah
Wie entwickelt sich die Einwohnerzahl der Kreisstadt?
Mit Stichtag von 13. April 2023 sind für Leer 36.352 Einwohner mit Haupt- oder alleiniger Wohnung gemeldet. Ende 2021 waren es 35.915, Ende 2019: 35.572, Ende 2017: 35.033, Ende 2012: 34.650, Ende 2007: 34.553, Ende 2002: 34.120 und Ende 2000: 34.146.
Wie „begrüßt“ die Stadt Leer neue Einwohner?
Was Neugeborene betrifft: Begrüßungsgeld, Begrüßungsgeschenke, Infopakete oder Hausbesuche – so wie sie der Landkreis Leer anbietet – gibt es bei der Stadt Leer nicht. Das wären „freiwillige Leistungen“. Bei diesen Ausgaben sind wir aufgrund unserer Haushaltslage vom Landkreis angewiesen worden, den Umfang deutlich zu reduzieren, ihn aber mindestens nicht zu erhöhen.
Davon abgesehen, möchten wir unseren Fokus auch weniger auf einmalige Aktionen im zeitlichen Zusammenhang mit der Geburt legen, sondern vielmehr auf ein langfristiges Konzept, um Kindern und Jugendlichen etwas in Leer zu bieten. Beispiele sind da vor allem unsere aktive Jugendarbeit – unter anderem mit dem Ledatreff, dem Jugendzentrum oder dem Haus Hermann in der Weststadt. Der Treff in der Moormerlandsiedlung bietet regelmäßig Familienangebote an den Wochenenden. Wir haben zudem sehr umfangreiche Ferienpass-Programme. Die Stadtbibliothek hat ebenfalls verschiedenen Angebote für junge Leute in verschiedenen Altersstufen. Gefördert werden von der Stadt Programme wie „Familie in Bewegung“ oder auch das Sportpicknick. Und dann gibt es natürlich noch unser Schwimmbad Plytje und das enorm breitgefächerte Sportangebot in den zahlreichen Vereinen in Leer, die wir alljährlich finanziell unterstützen.
Welche Bedeutung haben Neubürger – Neugeborene und Zuzügler – für die Stadt Leer hat unter dem Gesichtspunkt von Steuerumlagen, Schlüsselzuweisungen, Fördergeldern?
Eine steigende Einwohnerzahl entfaltet auf unterschiedlichen Ebenen sowohl mittel- als auch unmittelbar positive Auswirkungen auf der Einnahmenseite der Stadt Leer. Zum einen über Einnahmequellen, welche die Stadt selbst erhebt, wie beispielsweise die Grundsteuer insbesondere in den Fällen, in denen ein neues Haus oder eine Wohnung bezogen wird. Zum anderen korreliert die Einwohnerzahl auch positiv mit dem Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, welche die Stadt Leer vom Land Niedersachsen überwiesen bekommt. So hängt der Anteil an der Einkommensteuer einer Kommune unter anderem davon ab, wie viel Einkommensteuer die Einwohner in ihrem Gebiet zahlen. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird neben anderen Faktoren unter anderem anhand der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten innerhalb der Kommune bemessen.
Vereinfachend kann gesagt werden: Je mehr sozialversicherungspflichtige und einkommensteuerzahlende Einwohner eine Kommune hat, desto größer wird ihr Anteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Diese Ertragsquellen haben bei der Stadt Leer inzwischen eine große Bedeutung. So wird im städtischen Haushalt im Jahr 2023 ein Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 16,7 Mio. € und ein Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 4,59 Mio. € prognostiziert.
Darüber hinaus hat die Einwohnerzahl eine wichtige Bedeutung im Rahmen des sog. kommunalen Finanzausgleiches. Durch diesen letztlich verfassungsrechtlich verankerten Finanzausgleich soll das Land u.a. den Städten und Gemeinden die erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlich sind. So erhält die Stadt Leer im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches unter anderem Zahlungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und Schlüsselzuweisungen. Bei den Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises handelt es sich um Landesaufgaben, welche den Kommunen übertragen wurden. Als finanzielle Kompensation für die Aufgabenerledigung erhalten die Kommunen für jeden Einwohner einen Pro-Kopf-Betrag. Bei den sog. selbständigen Gemeinden wie der Stadt Leer sind es im Jahr 2023 genau 32,36 € pro Einwohner.
Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, die unter anderem auch dem Ausgleich der unterschiedlichen Steuerkraft der Kommunen dient, erfolgt differenzierter. Unter Betrachtung der individuellen Situation der Stadt Leer erhält diese aktuell für jeden zusätzlichen Einwohner eine höhere Schlüsselzuweisung in Höhe von 1.017 €. Zudem werden bei weiteren Finanzhilfen vom Bund oder Land die Einwohnerzahlen regelmäßig als Parameter herangezogen (z. B. Verwaltungskostenerstattung ÖPNV). Wobei diese Zahlungen pro Einwohner teilweise nur wenige Euros bzw. sogar nur Cent-Beträge ausmachen. Abschließend ist festzustellen, dass von steigenden Einwohnerzahlen mit Blick auf die Höhe der Einnahmen nicht nur die Gemeinden und Städte profitieren, sondern auch die Landkreise. Denn die skizzierten Einnahmequellen, die im mittel- und unmittelbaren Zusammenhang mit der Einwohnerzahl stehen, sind größtenteils ebenfalls Berechnungsgrundlage für die Kreisumlage.
