Lange Genehmigungsverfahren: Einzelfälle oder Systemfehler?

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Der Bausektor boomt: „Betongold“ ist gefragt wie nie. Doch es scheint ein Nadelöhr zu geben: die lange Dauer, bis ein Projekt durch die zuständigen Behörden genehmigt wird. Genehmigungen. Sind die langen Genehmigungsphasen Einzelfälle oder ein Systemfehler? Dieser Frage geht die Kreishandwerkerschaft Leer-Wittmund noch bis zum 25. Juli in einer Online-Umfrage ihrer Mitglieder nach.

Kreishandwerkerschaft befragt Unternehmen

In den sozialen Medien ruft die Handwerkerschaft mit Sitz in Leer ihre Mitglieder zur Teilnahme auf: „Tagtäglich stehen Mitglieder unserer Baugewerbe-Innungen in Leer und Wittmund im Kontakt mit Baugenehmigungsbehörden. Dabei sind Bauherren und Planer gleichermaßen auf die Arbeit der Genehmigungsbehörden angewiesen. Wir erhalten jedoch immer wieder Hinweise auf Probleme in den Genehmigungsverfahren – beispielsweise im Hinblick auf überlange Verfahrensdauern“, schreibt dort das Geschäftsstellen-Team um Geschäftsführer Bastian Wehr. Da Bauvorhaben komplexen Anforderungen unterliegen und das Vorhaben zumeist nicht ohne die Baugenehmigung realisiert werden könnten, ist die Transparenz, Dauer und Verlässlichkeit der Genehmigungsverfahren von besonderer Bedeutung, heißt es weiter.

Unternehmer in Öffentlichkeit zurückhaltend

Das Thema der Genehmigungsverfahren schwelt seit Jahren hinter den Kulissen. Aufgrund des Baubooms und immer komplexeren Anforderungen an die Genehmigungen hat – das sagen auch die Behörde meist hinter vorgehaltener Hand – die Arbeitsbelastung in den Ämtern bei in der Regel gleicher Personalstärke extrem zugenommen. „Meist kommen die Beschwerden der Unternehmen und Investoren nicht an die Öffentlichkeit, weil am Ende ja die Behörde am längeren Hebel sitzt“, sagt ein Leeraner Bauunternehmer, der nicht namentlich genannt werden will.

Bauverein Leer macht Frust gegenüber Politik deutlich

Ein aktuelles Beispiel für die Frustration bei den Unternehmen gibt derzeit in Leer. Dort ist es der größte Wohnungsvermieter der Stadt, der Bauverein Leer eG. Die Genossenschaft hat sich in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat gewandt (das Schreiben vom 8. Juli 2021 liegt Hartwig am Sonntag vor – hier als PDF im vollen Wortlaut). Es geht um den Neubau eines Mehrfamilienhauses im Scheltenweg auf einem Grundstück, dass das Traditionsunternehmen von der Stadt im Herbst 2018 erworben hat. Darin bringt der hauptamtliche Vorstand sein Unverständnis über die Arbeits- und Vorgehensweisen in der Leeraner Stadtverwaltung zum Ausdruck. Zitat: „Die Art und Weise, wie in diesem Verfahren auf Grund der vorherigen Besprechungen und Ergebnissen mit uns umgegangen wird, können wir nicht nachvollziehen.“ Der Vorstoß des Bauverein hat zwischenzeitlich in den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates für heftige Auseinandersetzungen gesorgt (lesen Sie dazu die Rubrik Aufgeschnappt)

Kreishandwerkerschaft: Stimmt Servicequalität?

Zurück zur Kreishandwerkerschaft. Dort wird als Begründung für die Umfrage angeführt. „Um der Frage nachzugehen, ob die Beschwerden über die Arbeit der zuständigen Behörden lediglich Einzelfälle sind, starten wir eine „Online-Umfrage zur Servicequalität in den Baugenehmigungsbehörden“.

Wenn Sie – beispielsweise als Unternehmer – Fragen zu der Umfrage haben, bitte die Kreishandwerkerschaft um Kontaktaufnahme über info@handwerk-leerwittmund.de


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    Holger HartwigLange Genehmigungsverfahren: Einzelfälle oder Systemfehler?