Der Fake-Rücktritt

Der Fake-Rücktritt

Es ist Frühjahr 1991 in wilden Osten. Telefon gibt es (fast) nicht und so manche journalistische Geschichte kommt dahergelaufen. So auch an diesem Morgen. In unserem kleinen Büro in Wolgast stehen zwei, die sich als Ratsmitglieder bzw. Fraktionsvorsitzende der kleinen Gemeinde Trassenheide vorstellen. Sie wollen mir von der Ratssitzung vom Vorabend berichten. Wir nähern uns dem Thema an. Beide erzählen fröhlich drauflos und berichten, dass am Abend zuvor der Bürgermeister Helmut Kaliebe von seinem Amt zurückgetreten ist. Das Duo liefert tolle Zitate, erzählt übereinstimmend schlüssig, es könnte ein spannender Bericht werden. Natürlich versuche ich auch den besagten (Ex)-Bürgermeister irgendwie zu erreichen. Ich fahre in den Ort auf der Insel, treffe ihn aber nicht an. Nun gut, denke ich, über seine Reaktion und seine Begründung für den Rücktritt kann ich auch noch am nächsten Tag schreiben. Also erscheint die Geschichte auf der Titelseite des Wolgaster Anzeiger…

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Unterwegs mit Kreisbrandmeister Johann Waten

Unterwegs mit Kreisbrandmeister Johann Waten

„Der Sonntagsspaziergang“ führt heute mit Kreisbrandmeister Johann Waten in den Heseler Wald. Der 52-Jährige hat dort in seiner Kindheit viel Zeit verbracht. Seit seinen Jugendtagen engagiert sich in der Feuerwehr. Beim Spaziergang spricht er über die Bedeutung von Kameradschaft, den Umgang mit „Gaffern“ bei Einsätzen und über sein Lieblingsgericht, eine ostfriesische Spezialität. Hören Sie sich rein – es lohnt sich.

Holger HartwigUnterwegs mit Kreisbrandmeister Johann Waten
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Stellungnahme der Stadt Leer (Freitag, 19. Februar 2021, Bürgermeisterin Beatrix Kuhl)

Stellungnahme der Stadt Leer (Freitag, 19. Februar 2021, Bürgermeisterin Beatrix Kuhl)

„Bereits am November 2014 hat der Stadtentwicklungsausschuss (STA) einen Aufstellungsbeschluss einstimmig gefasst. Hier war Konsens, das Areal an der Ubbo-Emmius-Straße für ein Sondergebiet Bildungscampus städteplanerisch bereitzustellen.

Die Firma Bünting hatte damals auch ebenfalls Interesse, einen Combimarkt zu bauen. In den Ausschüssen wurden dann die Planungen seitens der Kreisbaurätin vorgestellt und von Ausschussmitgliedern und Verwaltung begrüßt.  Dem Landkreis wurde für die Umsetzung des Projektes volle Unterstützung zugesagt. Damit wurde das Thema Bildung und Fortbildung, Weiterbildung für die Stadt Leer stark in den Fokus gerückt – ein Weg, den die Stadt Leer zusammen mit den Ratsmitgliedern begrüßt hat und für die die Ausschüsse die Weichen gestellt haben. Im Focus stand auch ein Campus für die Studierenden (Wohnbebauung für Studenten mit der Zielsetzung, das Studienprogramm Fachhochschule auf die Bereiche IT und Gesundheit auszuweiten).

Es hat im Juli 2020 ein Gespräch mit dem Landkreis, Frau Daun, gegeben, in dem der Stadt mitgeteilt wurde, dass die Pläne so nicht mehr verfolgt werden sollen. Es gäbe andere Pläne. Da es auch hohe Raumbedarfe beim Landkreis gäbe.

In einem der nächsten Ausschüsse wird der Landkreis veränderte Konzepte vorstellen auf Antrag der SPD-Fraktion. Es ist dann allerdings eine Änderung (Anm.: gemeint ist der Beschluss zum Sondergebiet Bildungscampus) nötig, weg von Sondergebiet Bildungscampus.

Als Verwaltung bedauern wir dies, da dieser Bildungscampus sicher eine sinnvolle Weiterentwicklung wäre. Die Ausschüsse müssen einer Veränderung des Aufstellungsbeschlusses zustimmen.

Ob das Areal weiter als Bildungscampus, ob für günstigen Wohnraum oder für Lebensmittelhandel in Zukunft angesehen wird, ist Entscheidung der Politik.

Außer dem Gespräch im Juli sind wir nicht in die Pläne des Landkreises eingebunden.“

Diese Stellungnahme erfolgte aufgrund folgender an die Stadt gerichteten Fragen:

Der Landkreis Leer hat die Akademie GmbH aufgelöst, aber angekündigt, das Konzept eines Campus im Quartier Ubbo-Emmius-Straße/Gaswerkstraße/Hajo-Unken-Straße weiter verfolgen zu wollen.

  1. Wann hat es die letzten Gespräche mit der Stadt über das Projekt gegeben? Was waren die Ergebnisse?
  2. Wie bewertet die Stadt den Stand der Dinge hinsichtlich der Akademie?
  3. Hat die Stadt Leer den Eindruck, dass das Akademie-Konzept von Seiten des Kreises weiterhin (mit Nachdruck) verfolgt wird?
  4. Kennt die Stadt die Konzepte, die der Kreis mit dem Campus aktuell verfolgt, und wie bewertet die Stadt diese Vorstellungen?
  5. Wie sieht die Stadt die Entwicklung, dass in Papenburg ab April die Ausbildung zum Physician Assistance mit einem neuen Hochschulstandort angeboten wird, so wie es ursprünglich das Konzept für Leer vorsah?
  6. Welche Perspektiven sieht die Stadt für das Akademie-Konzept? Kann sich die Stadt Leer vorstellen – ähnlich wie bei der Berufsakademie Ost-Friesland in den 1990er Jahren – als Partner/Gesellschafter etc. einzubringen? Gibt es überhaupt Überlegungen, wie eine Betreibergesellschaft aussehen könnte?
  7. Hat es von Seiten des Kreises Gespräche mit der Stadt gegeben, wie die innerstädtische Fläche ggf. auch anders genutzt werden kann? Wenn ja, wie denkt die Stadt beispielsweise über weitere Verwaltungsgebäude in diesem Bereich?
  8. Wenn das Akademie-Projekt nicht weiterverfolgt werden sollte durch den Kreis:
  • Kann sich die Stadt Leer vorstellen, die bereits erworbenen Flächen und Immobilien vom Landkreis zu erwerben?
  • Gibt es von Seiten der Stadt Überlegungen für eine Alternativnutzung, z.B. für die Schaffung sozialverträgliche, bezahlbarer neuer Wohnungen?
  • Liegt für dieses Gebiet ein aktueller, rechtskräftiger Bebauungsplan vor? Wenn ja, was ist möglich? Wenn nein, ist einer in Arbeit und welche Prämissen wird dieser haben?

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    Stellungnahme der EWE in Oldenburg (Freitag, 19. Februar 2021, Volker Diebes – Konzernkommunikation und Marke)

    Stellungnahme der EWE in Oldenburg (Freitag, 19. Februar 2021, Volker Diebes – Konzernkommunikation und Marke)

    Grundsätzlich zum Gelände:

    Der Verkauf des gesamten EWE-Areals zwischen Ubbo-Emmius-Straße, Gaswerkstraße und Hajo-Unken-Straße an den Landkreis Leer ist, wie vertraglich vereinbart, inzwischen abgeschlossen. Das Gelände ist allerdings zum Teil noch nicht in das Eigentum des Landkreises übergegangen. Das passiert erst nach der vertraglich vereinbarten Altlastensanierung des Geländes.

    Speziell zu den Gebäuden an der Ubbo-Emmius-Straße:

    Die Gebäude mit den Hausnummern 7-11 sind bereits in den Besitz des Landkreises übergegangen. für die Häuser 19 und 21 hat uns der Landkreis gebeten, studentisches Wohnen zu ermöglichen. Diesem Wunsch sind wir gefolgt. Der Bauverein Leer hat die beiden Häuser daraufhin von uns angemietet und sorgt auch für deren Bewohnbarkeit.

    Ein ähnliches Modell – der Landkreis als zukünftiger Eigentümer hätte hier natürlich ein Mitspracherecht – können wir uns grundsätzlich auch für die benachbarten Immobilien vorstellen. Im Augenblick wäre aber nur eine sehr eingeschränkte Nutzung der Immobilien möglich, da die Häuser stark sanierungsbedürftig und daher derzeit unbewohnbar sind. Außerdem erstreckt sich die noch anstehende Altlastensanierung des dahinter liegenden Geländes auch auf die Gärten der Immobilien.

    Gebäude Gaswerkstraße:

    Das Erdgeschoss Gaswerkstraße 18 (ehem. EWE-Kundenberatung) nutzt der Landkreis auch bereits. In den Obergeschossen ist noch aktive Technik von uns verbaut.

    Zur Altlastensanierung:

    Viele Arbeiten sind bereits erledigt. Es stehen allerdings noch Bodensanierungsarbeiten auf einem Teil der Fläche der alten Bezirksmeisterei an. Zunächst muss dort aber der Technikknotenpunkt für Telekommunikation und Strom auf eine dem ehemaligen EWE-Areal an der Hajo-Unken-Straße gegenüberliegende Fläche ziehen. Dies wird voraussichtlich bis Ende des Jahres passiert sein. Danach kann die Bodensanierung in Angriff genommen werden. Die Bodenbelastungen auf dem ehemaligen EWE-Areal gehen auf das alte Gaswerk zurück, das bis 1962 an dieser Stelle in Betrieb war.


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      Stellungnahme des Landkreises Leer auf Fragen (Freitag, 19. Februar 2021)

      Stellungnahme des Landkreises Leer auf Fragen (Freitag, 19. Februar 2021)

      Die Akademie GmbH ist aufgelöst worden: Wie hoch waren die Kosten insgesamt? Was hat diese Akademie an konkreten Aufgaben bis zur Auflösung geleistet?
      Es soll das rechtliche Konstrukt der GmbH aufgelöst werden. Zwar soll das Gelände weiterhin für Bildungszwecke genutzt werden, aber dafür ist nicht zwingend die Rechtsform einer GmbH notwendig. Zudem verursacht sie jährlich anfallende Kosten. Die notwendigen Entscheidungen in Bezug auf den Bildungscampus werden zukünftig direkt von den Gremien des Landkreises Leer gefasst. Die Akademie Campus Leer GmbH hat in der Zeit von 2016 bis 2020 Jahresfehlbeträge in Höhe von etwas über 80.000 Euro verursacht. Ziel war es, Angebote zur beruflichen Weiterbildung zu prüfen und zu etablieren, u.a. Physician Assistent. Dazu waren umfangreiche Gespräche, Ermittlungen zu angestrebten Akkreditierungen und Zertifizierungen und Vertragsprüfungen notwendig.

      Der Kreis hat in dem Quartier Ubbo-Emmius-Straße/Gaswerkstraße/Hajo-Unken-Straße einige Grundstücke und Immobilien gekauft. Um welche Objekte handelt es sich?

      Teil I (Ubbo-Emmius Str. 7-9, 11): Der Kaufvertrag ist vollzogen. Der Kaufpreis ist bezahlt. Teil II (Ubbo-Emmius Str. 13, 15, 17, 19, 21 und Hajo-Unken-Str. 4) und Teil III (Gaswerkstr. 18 u. 18 a/ Hasenpfad): Die Kaufverträge sind unterschrieben, jedoch hat noch kein Besitz- bzw. Eigentumsübergang stattgefunden. Es wurde noch kein Kaufpreis bezahlt – insbesondere auch deshalb nicht, weil noch keine Altlastensanierung stattgefunden hat.

      Wie hoch waren die Kaufpreise für die Objekte?
      Die Kaufpreise ergeben insgesamt 3,75 Mio. Euro + Kaufnebenkosten für Teile I bis III.

      Hat der Landkreis die Option, ggf. von dem Verkauf zurückzutreten?
      Nein.

      Wie werden diese Objekte aktuell genutzt?

      In das ehemalige Verwaltungsgebäude (Ubbo-Emmius-Str. 7-9) der EWE sind inzwischen Klassen des Teletta-Groß-Gymnasiums Leer eingezogen. Das Haus Ubbo-Emmius-Str. 11 (Kreis-Eigentum) befindet sich in einem schlechten Zustand und ist nicht vermietungsfähig.  Als nicht vermietungsfähig gelten auch die Hausnummern 13, 15 und 17 (noch nicht Eigentum des Kreises) – zumal dahinter noch das alte Betriebsgelände saniert werden soll, und diese Sanierung erstreckt sich auch auf die Gärten der genannten Häuser (diese Sanierung gilt auch für Nummer 11).

      Ist das Projekt studentischer Wohnungen mit dem Bauverein Leer realisiert worden? Wie viele Studenten wohnen dort und wo studieren diese?
      Die Häuser Ubbo-Emmius-Str. 19 und 21 befinden sich noch nicht im Eigentum des Landkreises Leer.

      Die Grundstücke und Immobilien sind in bester Innenstadtlage. Es heißt, dass das Konzept des Campus weiterverfolgt werden soll….
      Neben der Nutzung von Räumen für das Teletta-Groß-Gymnasium sind seit kurzem Räumlichkeiten in der Gaswerkstraße 18, Erdgeschoss, angemietet für den Digital Hub Ostfriesland (DHO). Entstehen soll ein Zentrum für den Austausch von digitalem Wissen und ein Ort, an dem Digitalisierung praxisnah vermittelt werden kann. Organisiert wird der DHO von den Mitarbeitern des Amtes für Digitalisierung und Wirtschaft in Zusammenarbeit mit den Landkreisen Aurich, Wittmund und der Stadt Emden, der Hochschule Emden/Leer und dem Unternehmen Natelberg Gebäudetechnik GmbH als Konsortialpartner sowie mehr als 30 Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Bildungseinrichtungen. Weitere spruchreife Konzepte gibt es noch nicht.

      Gibt es ggf. Ideen, die Flächen anderweitig zu nutzen, z.B. als Verwaltungsgebäude des Landkreises?

      (keine Antwort).

      Gibt es Gespräche mit der Stadt Leer, wie es weitergehen soll? Wie reagiert die Stadt auf Überlegungen zur weiteren, ggf. anderweitigen Nutzung des Areals als Campus?
      Die jetzige Nutzung des Campus-Geländes für den Unterricht des Teletta-Groß-Gymnasiums, der Einrichtung des Digital Hub Ostfriesland und des studentischen Wohnens entspricht der bisherigen Nutzungsplanung. Weitere Planungen sind nicht spruchreif. Es ist nicht geplant, dass der Landkreis die Flächen wieder veräußert.

      Ursprünglich gab es Planungen, auf dem Campus die Ausbildung zum Physician Assistance anzubieten. Ist die Ausbildung jemals wie geplant gestartet? Wenn ja, mit wieviel Studenten und wie sind die weiteren Planungen? Wenn nein, woran ist es gescheitert?

      Das Angebot des Physician Assistance für Gesundheitsberufe wird in Kürze von einer neuen Hochschule in Papenburg angeboten. Was bedeutet das für die Planungen bzw. die Weiterentwicklung in Leer? Werden die Überlegungen weiter verfolgt?
      Es gab Überlegungen, in Zusammenarbeit mit der Hochschule Emden-Leer den Studiengang Physician Assistant anzubieten. Die Hochschule hat entschieden, dieses vorerst nicht weiterzuverfolgen. Daher gibt es momentan keine Planungen für Leer.

      Ein wesentlicher Bestandteil des Campus soll die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA) sein. Wie ist der aktuelle Stand bei der VWA? Wie viele Studierende gibt es? Wie ist die Entwicklung? Laufen weiterhin Gespräche mit anderen Anbietern, zum Beispiel dem Business Campus Leer/Hochschule Emden-Leer über eine Kooperation/Zusammenarbeit?
      Und grundsätzlich: In der Bildungslandschaft ist viel in Bewegung. Der Kampf um Fachkräfte wird weiter zunehmen. Sieht sich der Kreis Leer für die Zukunft ausreichend gut aufgestellt? Welche Überlegungen gibt es aktuell, um für den (Weiterbildungs-)Standort Kreis Leer weitere Attraktivität zu schaffen (z.B. durch Neuheiten in der VWA)?
      Derzeit läuft an der VWA Leer der 17. Nebenberufliche Studiengang mit den Abschlüssen „Betriebswirt/in (VWA)“ und „Informatik-Betriebswirt/in (VWA)“. Ein nebenberufliches Aufbaustudium mit dem Abschluss „Bachelor of Arts in Betriebswirtschaftslehre“, welches zum vierten Mal nebenberuflich in Zusammenarbeit mit der VWA Hellweg-Sauerland GmbH und der Fachhochschule Südwestfalen angeboten wird, befindet sich kurz vor dem Abschluss.
      Die VWA Leer hat bereits im Jahr 2017 einen Wechsel weg von großen Studienjahrgängen mit über 100 Studierenden hin zu kleineren Studiengruppen vollzogen. Derzeit haben wir 26 Studierende. Ein Start eines neuen Studiengangs im Jahr 2021 musste ausgesetzt werden.

      Es laufen auch Gespräche über weitere Angebote der VWA, hierzu gibt es noch keine Ergebnisse.

      Die Bildungslandschaft muss in Bewegung sein, damit sie sich den ständig wechselnden Anforderungen der Arbeitswelt anpasst. Gerade zur Fachkräftegewinnung gibt es viele Angebote:

      • Dachprojekt Arbeitsmarkt Nord: kooperierende grenzüberschreitende Bildungs- und Arbeitsmarktregion zur Gewinnung von Fachkräften über die Grenze hinweg.
      • Fachgruppe des DHO: Junge IT-Talente – Fachkräfteweiterbildung; dieses Angebot ist in der Entwicklung
      • Schwerpunktaufgabe der Ems-Achse ist die  Fachkräfteinitiative „Job-Chance Ems-Achse“
      • Koordinierungsstelle Frauen und Beruf: Abbau von Arbeitsmarktproblemen von Frauen, Berufsrückkehrerinnen oder Beschäftigten in der Elternzeit sowie Unterstützung von Betrieben zur Umsetzung von familienfreundlichen Arbeitsbedingungen.

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        Die Chipstüte

        Die Chipstüte

        Von Holger Hartwig*

        Wer kennt das nicht? Erst ist es nur der Appetit auf Chips oder Schokolade – und Schwupp die Wupp ist aus dem Appetit eine komplette Tüte oder eine ganze Tafel geworden. Irgendwie ist da der Drang, bis auf den letzten Rest alles aufzuessen. Und das, obwohl der Heißhunger im Prinzip schnell gestillt ist.

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        Das kleine Polizeirevier

        Das kleine Polizeirevier

        Es ist April 1990. Ich habe die ersten Wochen als Volontär beim SonntagsReport hinter mir. Die Zeiten sind spannend, die Themenlage überschaubar. Die Termine, die in dieser Woche auf dem Tisch liegen, versprechen auch nichts Besonderes. Einer davon lautet: Besuch des SPD-Sicherheitsexperten im Niedersächsischen Landtag, Horst Milde, bei der Polizei in Rhauderfehn. Nun gut, fahre ich halt mal hin. Ich bin der erste Journalist, der vor Ort ist – und auch kein weiterer kommt an diesem Tag.

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        Unterwegs mit Superintendentin Christa Olearius

        Unterwegs mit Superintendentin Christa Olearius

        „Der Sonntagsspaziergang“ führt heute mit Christa Olearius, Superintendentin des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Emden-Leer, nach Leerort an die Ems. Die 50-Jährige ist seit 2018 zurück in der Kreisstadt, in der sie ihre Jugend verlebte. Olearius spricht unter anderem über ein Modell der „Kirchenmitgliedschaften auf Zeit“, die Corona-Herausforderungen für Seelsorger vor allem bei Beerdigungen, über Lügen, die Qualität einer Sonntagspredigt und sie verrät ihr heutiges Sonntagsmenü ist. Klicken Sie sich rein.

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        „Aufgeschnappt“ – Sonntag, 14. Februar 2021

        „Aufgeschnappt“ – Sonntag, 14. Februar 2021

        Corona I: Praktische Hilfe

        Nicht viel schnacken, anpacken! Das ist die Devise vom Seniorenbeirat in Leer um dessen Vorsitzenden Fritz Zitterich, lange Jahre Chef des Bauverein Leer und Initiator des Nachbarschaftshilfevereins der Genossenschaft. Wenn dann schon alle zum Impfen nach Hesel müssen, dann wenigstens mit Unterstützung. Ab der kommenden Woche wird der Seniorenbeirat mit Zitterich, Dr. Rolf Otte und Enno Mennenga an drei Tagen (Mo., Mi, Fr.) von 10 bis 12 Uhr im Rathaus erreichbar sein.

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        Langsames Sterben der  Leeraner Fußgängerzone?

        Langsames Sterben der Leeraner Fußgängerzone?

        In Leer wird investiert. In einer der Perlen der Stadt – die Fußgängerzone. Für eine neue Pflasterung, neue Beleuchtung und Mobiliar wird eine Millionensumme in die Hand genommen. Bis zum Frühjahr soll der erste Bauabschnitt von der Wörde bis zur Ledastraße fertig sein. Dann sorgt die Haushaltlage dafür, dass der – wichtigere Teil – von der Ledastraße bis zum Bahnhof auf Eis gelegt wurde. Kein Geld, keine Sanierung. Ganz einfach. Doch reichen die Investitionen in Steine überhaupt, damit die Ledastadt weiter die Einkaufsstadt Nr. 1 bleibt, damit die Menschen aus dem Umland weiter nach Leer kommen? Zweifel sind angebracht.

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