HARTWIG am MITTWOCH ist eine Kolumne, die immer zuerst mittwochs in der Ostfriesland-Ausgabe der Nordwestzeitung und der Emder-Zeitung erscheint.
Schauen Sie auch gerne die Friesland-Krimis, die in Leer gedreht werden? Seit 2014 werden die humorvollen, manchmal etwas skurrilen Folgen der seichten Samstag-Abend-Unterhaltung in der Kulisse der Ledastadt abgedreht. Erfreulich dabei: Es werden nur wenige Klischees der „Ostfriesen-Witze“ bedient.
Von Krankheit und Spekulationen
Kein neuer Stadtbaurat und der Erste Stadtrat seit Monaten nicht im Dienst? Was ist da los im Leeraner Rathaus? Hat die Bürgermeisterin Beatrix Kuhl (Einzelbewerberin mit CDU-Mitgliedschaft) ein Führungsproblem? Diese Fragen werden im heftigen Wettstreit um den Chefsessel mit Blick auf den Wahltermin im September derzeit gerne mal ins Gespräch gebracht. Und – je nachdem, mit wem man im politischen Leer spricht – folgen dann die unterschiedlichsten Darstellungen. Eine gern zitierte lautet: Der Erste Stadtrat, Detlef Holtz, sei vor der Annahme der Aufgabe in Leer sehr deutlich vor der Bürgermeisterin gewarnt worden. Eine funktionierende Zusammenarbeit sei mit dieser Frau nicht möglich. Er habe auf diese Warnung gelassen reagiert und gemeint, dass er die neue Aufgabe – wie alle vorherigen – mit seiner Professionalität und Erfahrung meistern werde. Nun habe er die Quittung für diese Fehleinschätzung bekommen, sich krankschreiben lassen – in der Hoffnung, dass es nach der Wahl einen neuen Chef in der 4. Rathausetage gibt. Dann werde er an seinen Arbeitsplatz zurückkehren.
Wissen Sie, warum die Politiker und die Bürger der Stadt Leer dem Bundesministerium der Finanzen in Berlin dankbar sein können? Wohl kaum. Der Zusammenhang liegt nicht gleich auf der Hand. Hintergrund ist die Entscheidung des Ministeriums, die Umsetzung einer rechtlichen Vorgabe nicht bis Ende 2021 zu fordern, sondern erst bis zum 1. Januar 2023. Denn hätte diese Neuregelung in diesem Jahr hätte erfolgen müssen, dann wäre ein Einwirken auf den Bürgermeisterwahlkampf zwischen Amtsinhaberin Beatrix Kuhl (Einzelbewerberin als CDU-Mitglied) und dem Stadtwerke-Chef Claus-Peter Horst (parteilos, unterstützt von der SPD und den Grünen) unvermeidbar gewesen.
LEER/BERLIN Vor etwa zwei Dekaden war es ein Trend im kommunalen Bereich: Aufgaben, die beispielsweise unter dem Dach einer Kommune oder einer Universität geleistet wurden, wurden gerne in teils neugegründete Tochterunternehmen – von der GmbH bis zur Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) – ausgegliedert. Das Ziel: Neue, schlagkräftige Organisationsstrukturen mit höherer Wirtschaftlichkeit. Eine Besonderheit dabei: Die Leistungen, die die neuen Unternehmen für die Kommune erbrachten, mussten – anders als bei Tätigkeiten von Firmen der freien Wirtschaft – in vielen Bereichen nicht mit Umsatzsteuer (aktuell 19 Prozent) versehen werden. Das wird sich ab 1. Januar 2023 ändern. Die „steuerbefreiten Kommunalgeschäfte“ wird es dann nicht mehr geben – und das hat gravierende wirtschaftliche Auswirkungen. Beim Kreis Leer wird das nach eigenen Angaben gerade geprüft. „Wir führen gerade eine Tätigkeitsinventur durch. Diese soll zeigen, ob, in welchen Bereichen und in welcher Weise wir von der geplanten Änderung betroffen sein werden.“
Er ist der Chef der „Blauen“ im Kreis Leer: Stefan Sandstede, Ortsbeauftragter des Technischen Hilfswerkes (THW). Er und seine über 100 aktiven Mitstreiter sind zuletzt im Einsatz gewesen, um die Menschen bei der Lösung der Herausforderungen nach der Flutkatastrophe in Nordhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zu unterstützen. Auch im Kreis Leer sind die Helfer – in engem Zusammenspiel mit den Feuerwehren vor Ort, wenn sie benötigt werden. In der Rubrik „Der Sonntagsspaziergang“ nimmt der 40-jährige Familienvater die Zuhörer mit in den Stikelkamper Wald, spricht über seine persönliche Motivation, die Herausforderungen für sein THW, die Zusammenarbeit mit den „roten“ Hilfskräften, den Feuerwehren, und verrät, dass ein Spruch aus seinem Poesiealbum ein gutes Motto für jeden Tag des Lebens ist. Klickt Euch rein, um mehr über Sandstede und die Arbeit des THW zu erfahren.
Weitere Informationen:
https://ov-leer.thw.de/aktuelles/
Podcast: Play in new window | Download
Von Holger Hartwig*
Jeder kennt diese Tage im Leben. Es taucht ein Problem auf oder es ergibt sich eine Situation, in der alles aussichtlos erscheint, der Frust riesengroß ist und sich die Frage des „Warum?“ stellt. Wenn also wieder einmal die Lage schwierig ist oder gar der Sinn des Lebens in Frage steht, dann kann die kleine Legende von der Steinpalme in der Sahara Kraft geben, die mir vor 35 Jahren erzählt wurde und die heute in den verschiedensten Ausprägungen im Internet zu finden ist. Das Original ist von Pet Partisch, die in Nahe bei Bad Segeberg gelebt hat und 1999 verstorben ist. Ich gebe die Geschichte in Kurzfassung in meinen Worten wieder:
Der Kampf um den Chefsessel im Leeraner Rathaus nimmt immer mehr Fahrt auf. Jetzt reagiert Bürgermeisterin Beatrix Kuhl auf die Angriffe, die ihr Mitbewerber um das Bürgermeisteramt, Jörg Penning, der gleichzeitig auch Personalratschef der Stadt Leer ist, hinsichtlich ihrer Personal- und Mitarbeiterführung geäußert hat. Er warf ihr bei HARTWIG am SONNTAG (15.08.21) vor, dass seit ihrer Amtsübernahme 31 Mitarbeiter der Rathaus verlassen haben und durch sie es sich durch ihr Arbeitsweisen mit den meisten Mitarbeitern im Rathaus, dem Personalrat, dem Rat der Stadt Leer, der Politik allgemein, sondern auch mit den Vereinen „gründlich verscherzt“ hat.
HARTWIG am MITTWOCH ist eine Kolumne, die ab sofort immer zuerst mittwochs in der Ostfriesland-Ausgabe der Nordwestzeitung und der Emder-Zeitung erscheint.
Wer mit einem aufmerksamen Blick durch die Altstadt von Leer geht, dem fällt auf: An so einigen – meist historischen – Häusern ist neben der Haustür ein „P“ angebracht. Was steckt hinter diesem „P“?
Kurz und knackig – das ist der Kommunalwahlkampf. Vier Wochen sind es noch bis zum Wahltermin. Überall hat die „Materialschlacht“ begonnen. Plakate, Flyer, Stände, Werbung in sozialen Medien und in Zeitungen kosten viele Euros. Wer das bezahlt? Das war lange einfach zu beantworten: die Parteien. Bei den Personenwahlen der Landräte und Bürgermeister ist ein Trend zu erkennen: immer mehr parteilose Einzelbewerber treten an. Und wer finanziert dort? Eine Analyse auf Basis der Auskünfte der vier Kandidaten.
Von doppeldeutigen Botschaften
Blödheit, Naivität oder bewusster Vorsatz? Bei dem, was Tim Bienert, der junge CDU-Kandidat für den Stadtrat Leer und den Kreistag Leer im sozialen Netzwerk Facebook auf seiner Kandidatenseite gepostet hat, ist die Beantwortung der Frage nicht erforderlich. Das geht gar nicht. Worum geht es?
